AStA – Endlich auch für Studierende

Wer stellt eigentlich den AStA? Wer kennt den AStA? Wer weiß, was der AStA macht oder sogar machen muss? Wahrscheinlich kaum einE StudierendeR an der UDE. Das ist schade und in Anbetracht der Tatsache, dass der AStA die Speerspitze der Studierendenschaft gegenüber dem Rektorat und der Uni-Verwaltung ist, ist es sogar eine Katastrophe. Aus unserer Sicht als Juso HSG allerdings eine bewusst herbeigeführte Katastrophe:

Der derzeitige AStA, der von der Liste RCDS/Unabhängige dominiert und den Listen LSD, L.U.St. und LAL getragen wird, hat sich vor allem durch seine mangelhafte Präsenz ausgezeichnet. Dies ist unter anderem der Arbeitsmoral so mancher AStA-ReferentInnen zu verdanken. Erschreckender ist jedoch die Stillhalte-Taktik, die die führenden Köpfe verfolgen: Politische Themen werden vermieden, Konflikte gescheut und wenn überhaupt konzeptlos agiert.

Unsere Kritik richtet sich daher vor allem gegen die Tatsache, dass AStA über ein Jahr lang eine bewusst konstruierte Arbeitsbeschaffungsmaßnahme war. Trotz der großen Menge an ReferentInnen ließen sich die tatsächlich Arbeitenden an einer Hand abzählen, was zu gravierenden Mängeln in der studentischen Interessenvertretung führte:

• Wichtige Schlüsselpositionen befinden sich seit teilweise über fünf Jahren in der Hand derselben Personen, die alle der Liste RCDS angehören oder nahestehen. Darunter fällt alles, was mit den Finanzen der Studierendenschaft zu tun hat (Referat für Finanzen, Kassenverwaltung, Buchführung), aber auch Positionen großen Einflusses (stellvertetende Vorsitzposten, Mehrheit im Präsidium des StuPa, Vorsitze in den Ausschüssen, insbesondere Wahlausschuss und Wahlprüfungsausschuss). Einzig den AStA-Vorsitz scheut diese Liste, dieser wird daher Jahr für Jahr mit einer neuen Marionette bekleidet, da man in dieser Position juristisch für das Handeln des AStA verantwortlich ist. Diese Zustände verhindern jegliches Vertrauensverhältnis zwischen den Akteuren auf allen Ebenen.
• Die AStA-Koalition hat in dieser Wahlperiode ihre Mehrheit aktiv genutzt, um ihre Unzulänglichkeiten und Inkompetenz zu kaschieren. Jegliche kritische Sachlage wurde den gewählten Vertretern der Studierendenschaft im StuPa so lange verschwiegen, bis man den Nachfragen der Opposition nicht länger ausweichen konnte. Und selbst dann fand man Mittel und Wege sich der Kritik zu entziehen, so wurden mehrere Sitzungen des StuPa auf Basis von Rechtsgutachten beanstandet – auf Kosten der Studierendenschaft!
• Das Kunst- und Kulturcafe (KKC) ist seit langem im Besitz einer GmbH, dessen Gesellschafter eigentlich die Studierenden der UDE sind. Transparenz wird jedoch nur dadurch gegeben, dass die oder der AStA-Vorsitzende als GeschäftsführerIn eingetragen wird. Dies ist seit nunmehr zwei Jahren nicht geschehen – eine nicht tolerierbare Pflichverletzung.
• Wie steht der AStA zum BAföG, zu Stipendien, zum Bologna-Prozess? Im Gegensatz zu anderen ASten schweigt der hiesige und lässt das Rektorat hier allzu leicht gewähren. Natürlich sind nicht alle Studierenden an solchen hochpolitischen Themen interessiert. Viele wollen ihr Studium schnell durchziehen und sich nur irgendwie erfolgreich durch den Uni-Dschungel kämpfen. Eine funktionierende Studierendenvertretung sollte aber in der Pflicht sein, sich zu solchen Themen zu äußern, Position zu beziehen und die Studierenden über aktuelle Entwicklungen in verständlicher Form zu informieren.
• Auch beim Service bleibt der derzeitige AStA hinter den Erwartungen zurück: Während andere ASten billige Kopierer zur Verfügung stellen oder bei der Wohnungssuche helfen, sucht man derartige Dienstleistungen bei uns vergebens. Außerdem ignoriert dieser AStA geflissentlich, dass die Uni sich über zwei Campi und ein Klinikum erstreckt. Der Standort Duisburg ist extrem unterbesetzt und die Standortkoordination versagt. Beispielsweise wurden aus zwei Einbrüchen im AKD keine Konsequenzen gezogen, so dass bei einem dritten Einbruch das gesamte Party-Equipment gestohlen wurde.

All das sind viele kleine und große Baustellen, mit denen die Studierenden sich nicht einfach abfinden dürfen. Die Tatsache, dass die Leistungen des AStA in keinem Verhältnis zu ihren Kosten stehen, zeigen die folgenden Zahlen: Der aktuelle AStA leistet sich 19,75 Referentenstellen, mit einer monatlichen Vergütung von 500 Euro. Das macht angesetzte Personalausgaben von monatlich 9875 Euro und insgesamt 118.500 Euro im Jahr. Diese Zahlen sind nur der Ansatz, werden dem wahren Ausmaß aber noch gar nicht gerecht; durch Rücktritte und Nachwahlen von Referenten entfallen doppelte Ausgaben für die jeweiligen Monate. Dieser Umstand ist vorher bekannt und ansatzweise kalkulierbar, doch gibt die Satzung der Studierendenschaft eine Deckelung der AE’s vor, die durch den niedrig kalkulierten Ansatz umgangen wird. Finanziert wird das Ganze aus unseren Semesterbeiträgen.

Prinzipiell spricht nichts dagegen im AStA Geld auszugeben, denn die Umsetzung guter Ideen kostet nun einmal Geld. Wir sind überzeugt, dass man sich politische Bildung, Kinderbetreuung, Sozial- und Rechtsberatung, studentische Kultur, Hochschulsport u.v.m. auch  leisten muss. Die Situation an anderen Hochschulen zeigt, dass diese Angebote den Alltag von Studierenden ungemein bereichern können. Das wollen wir hier daher nun auch verwirklicht sehen.

Wir sind auch überzeugt, dass AStA-ReferentInnen eine Aufwandsentschädigung bekommen sollten, allerdings nur wenn sie im Gegenzug auch etwas für die Studierendenschaft leisten. Eine monatliche Vergütung von 500 Euro ist dabei deutlich zu hoch. Als Juso HSG wollen wir die maximale Aufwandsentschädigung für eine ReferentInnenstelle auf 400 Euro begrenzen und den AStA auch insgesamt gesundschrumpfen. 15 statt 20 Stellen sind angemessen, um einen an beiden Campi arbeitsfähigen und flexiblen AStA zu stellen.

Wir wollen in den AStA, um etwas an der UDE zu verändern und um einen ganz neuen Standard der Studierendenvertretung zu etablieren, hingegen nicht zum Selbstzweck oder zur finanziellen Versorgung unserer Mitglieder.